Energie-Infrastruktur

Quelle: EVP-Fraktion

Kern des Paketes ist die schnelle Realisierung und bis zu 80%-Förderung von großen Infrastrukturprojekten, die im „gemeinsamen Interesses“ liegen. Die Realisierung einer oberirdischen Stromtrasse soll nicht mehr 10 Jahre dauern, wie das heute der Fall ist, sondern neue Trassen sollen schon nach 3 Jahren ans Netz gehen.

Die EU-Bürger sollen in das Genehmigungsverfahrens einbezogen werden, bevor der Projektträger seinen formellen Genehmigungsantrag stellt. Die Kommission hat als Beispiele für eu-finanzierte Projekte von gemeinsamem Interesse folgende Beispiele genannt:

• Ein Offshore-Netz in den nördlichen Meeren, um den durch Offshore-Windparks erzeugten Strom in die großen Städten zu bringen; innovative Stromspeicherprojekte;

• komplexe Gasfernleitungen, die es ermöglichen, Erdgas aus neuen Liefergebieten in die EU zu leiten, etwa aus dem kaspischen Raum; Kompressoren, die den Gasfluss in beide Richtungen ermöglichen. Damit könnten sich Länder bei einer Gasversorgungskrise gegenseitig helfen.

Die EU-Kommission schätzt den zusätzlichen Investitionsbedarf für den Bau von Gasfernleitungen und Stromnetzen in den nächsten 10 Jahren auf rund 200 Milliarden Euro, 140 Milliarden Euro für Hochspannungs-Stromübertragungsnetze, Speicherung und intelligente Netzanwendungen und 70 Milliarden Euro für Gasfernleitungen, Speicherung, Flüssiggasterminals und Infrastruktur für den Gastransport entgegen der Hauptflussrichtung (damit das Gas in beide Richtungen fließen kann), sowie 2,5 Milliarden Euro für die Infrastruktur für den CO2-Transport.

Gegenüber dem Zeitraum 2000–2010 würde das eine Zunahme der Investitionen um 30 % im Gasbereich und um 100 % im Strombereich beinhalten. Parlament und Rat sollen über diese Verordnung bis Ende 2012 entscheiden, so dass sie Anfang 2013 in Kraft treten kann.

Pressemitteilung der Kommission