10 Jahre Euro

Hintergrund: Pressebericht der EU-Kommission

Am 1. Januar 2002 wurden in der Europäischen Union die Euro-Banknoten und –Münzen eingeführt. Dies leitete eine gemeinsame Ausrichtung der Geldpolitik und eine verstärkte Zusammenarbeit der Euro-Länder ein.

Die Währungsunion wurde zu einer soliden Grundlage für den wirtschaftlichen Fortschritt. Die Bankenkrise von 2008 und ihre Folgen stellten den Euro jedoch auf eine schwere Belastungsprobe, die deutlich machte, dass diese Währungsunion von nachhaltig soliden öffentlichen Finanzen und von einer robusten makroökonomischen Politik abhänge. Die EU-Kommission ist weiter der Auffassung, dass die kürzlich verschärften EU-Bestimmungen zur wirtschaftspolitischen Koordination und der auf dem EU-Gipfel beschlossene "finanzpolitische Pakt" gute Grundlagen für eine Verbesserung der Haushaltsdisiplin der Staaten und eine wirtschaftliche Erholung der EU sei.   

Vor der Krise kannte das Eurogebiet makroökonomische Stabilität, eine stabile Inflationsrate, niedrige Zinssätze und einen starken Binnenmarkt. Der für Wirtschaft, Währung und den Euro zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Olli Rehn sagte hierzu:

„Angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Anfälligkeit ist der Moment gekommen, um an die Grundprinzipien des Euro zu erinnern und zu einem starken Europa voller Möglichkeiten zurückzufinden. Wir besitzen das notwendige Handwerkszeug und die erforderlichen Humanressourcen. Wir wünschen uns nun den politischen Willen, die Entschlossenheit und die zügigen Maßnahmen, die notwendig sind, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, mehr Arbeitsplätze zu schaffen und das Vertrauen der Anleger und der Öffentlichkeit zurückzugewinnen.“

Zur Wahrung der Haushaltsdisziplin müssen alle potenziellen Mitglieder des Euroraums vor der Einführung des Euro ausnahmslos strenge wirtschafts- und geldpolitische Kriterien erfüllen. Der Euro habe die Mitgliedstaaten zu einer engeren Zusammenarbeit zugunsten des gemeinsamen Ziels einer stabilen Währung und Wirtschaft gezwungen, die allen zugute komme. Vor Ausbruch der Bankenkrise im Jahr 2008 sei die Europäische Union auf dem besten Weg gewesen, diese Ziele zu erreichen.

In den vergangenen zehn Jahren seien im Eurogebiet finanzpolitische und makroökonomische Ungleichgewichte entstanden. Um diese Ungleichgewichte zu korrigieren und EU-weit die Interessen von Regierungen, Unternehmen und Bürgern zu schützen, musste der öffentliche Sektor enorme Anstrengungen unternehmen. Ohne die Wirtschafts- und Währungsunion hätte die globale Finanzkrise in Europa eine Reihe verheerender Währungskrisen ausgelöst. Die Folgen für Volkswirtschaften, Regierungen, Unternehmen, ja sogar den Alltag der Bürger, wären unvorstellbar gewesen.

Gemäß der EU-Kommission sei und bleibe übergeordnetes Ziel der Wirtschafts- und Währungsunion und des Euro, die Funktionsweise der europäischen Wirtschaft zu verbessern, mehr Arbeitsplätze zu schaffen und das Leben der Europäer zu verbessern.

Der Euro allein bringe noch keine wirtschaftliche Stabilität und Wachstum. Dies sei zuallererst durch eine solide wirtschaftspolitische Steuerung im Eurogebiet gemäß der Regeln des EU-Vertrags und des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP) - einem zentralen Bestandteil der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) - erreichbar.

Der Euro sei als Währung der Europäischen Union der Schlüssel dazu, den Nutzen des Binnenmarkts, der Handelspolitik und der politischen Zusammenarbeit zu steigern.

Der SWP sei gerade durch das so genannte „Six-Pack“ gestärkt worden, ein Paket von Rechtsakten, das am 13. Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Diese neuen Instrumente würden mehr denn je dazu beitragen, dass sich jeder an die vereinbarten Regeln hält, und so in erheblichem Umfang die EU-Wirtschaft stabilisieren und das Entstehen einer neuen Krise verhindern helfen. Das darin vorgesehene Instrumentarium umfasst Haushaltsregeln, legt den Schwerpunkt erstmals auf den Abbau der hohen Schuldenstände und stützt sich auf einen glaubwürdigen Sanktionsmechanismus und einen wirkungsvollen Rahmen für die Prävention von breiteren makroökonomischen Ungleichgewichten.

Diese wesentlichen Neuerungen traten wenige Tage nach der Tagung des Europäischen Rates vom 9. Dezember in Kraft, bei der mutige Entscheidungen zur Stärkung der Glaubwürdigkeit des Krisenmanagements der Kommission getroffen wurden, sowohl im Hinblick auf den weiteren Ausbau der wirtschaftspolitischen Steuerung bis hin zu einem neuen finanzpolitischen Pakt und einer Stärkung der finanziellen Schutzwälle, welche die weitere Ausbreitung der Krise verhindern und letztendlich Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze schützen sollen.